Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Gültig ab: 01.09.2004)

Allgemeine Geschäftsbedingungen eMarketing toolpark Mirko Pawlak (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) gelten, sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart, für alle an toolpark Mirko Pawlak (kurz toolpark) erteilten Aufträge und für alle Leistungen von toolpark. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Leistungen
toopark führt für den Auftraggeber E-Mail-Marketing-Dienstleistungen durch bzw. stellt dem Auftraggeber das technische System zur Durchführung von E-Mail-Marketing-Aktionen zur Verfügung. Die jeweils aktuelle Preisliste gibt an, welche Leistungen zu welchen Preisen angeboten werden.

toolpark führt für alle zu versendenden E-Mails ordnungsgemäße Zustellversuche durch, kann deren erfolgreiche Zustellung aufgrund der Struktur des Internets aber nicht garantieren. toolpark ist nur Übermittler der E-Mails und überprüft deren Inhalt nicht unter rechtlichen, sachlichen oder sonstigen Gesichtspunkten.

Nutzungsrechte
Nutzt der Auftraggeber das TOOLPARK-eMarketing System selbst, so darf er das System nur für eigene Zwecke nutzen. Eine Weitergabe an oder die Mitnutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Der eMarketing System bleibt Eigentum von toolpark.

Vergütung
Es gelten die in der aktuellen Preisliste aufgeführten Vergütungen. Alle Beträge gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind nach Rechnungseingang fällig. Sind Leistungen, die toolpark für den Auftraggeber erbringt, nicht in der Preisliste geregelt, so müssen diese gesondert vereinbart werden.

toolpark behält sich Preisanpassungen vor. Diese werden dem Auftraggeber im Fall einer Preiserhöhung mindestens 6 Wochen vor deren Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.

Gewährleistung
toolpark gewährleistet, dass das eMarketing System nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies System zu erstellen.

Störungen und Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung zu melden; diese Meldung ist mit einer konkreten schriftlichen Fehlerbeschreibung zu verbinden. Der Auftraggeber stellt toolpark alle Unterlagen und Informationen zur Verfügung, die toolpark zur Analyse und Beseitigung der Fehler benötigt und wird toolpark die im Rahmen seiner Möglichkeiten erforderliche Unterstützung zur Mängelbeseitigung zukommen lassen.

Ergibt eine Überprüfung, dass keine Störung oder kein Mangel, den toolpark zu vertreten hat, vorliegt, so kann toolpark eine Aufwandsentschädigung nach den jeweils gültigen Stundensätzen verlangen.

Datenschutz
toolpark verpflichtet sich, erhaltene Daten vertraulich zu behandeln, sie ausschließlich für den Vertragszweck einzusetzen, nicht an Dritte herauszugeben und auf Anforderung vollständig an den Auftraggeber zurückzugeben und auf ihren Rechnern komplett zu löschen.

Freistellungserklärung
Der Auftraggeber beachtet alle rechtlichen Vorschriften, insbesondere solche, die die Verbreitung von Inhalten beschränken sowie alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sollte eine Inanspruchnahme von toolpark durch Dritte aufgrund Rechtsverletzungen gleich welcher Art erfolgen (insbesondere, aber nicht ausschließlich der Versand von E-Mails an Empfänger, die hierzu keine Erlaubnis erteilt haben), so stellt der Auftraggeber toolpark von solchen Ansprüchen frei und verpflichtet sich, alle daraus erwachsenden Kosten zu übernehmen, auch im Zusammenhang mit einer angemessenen Verteidigung gegen diese Ansprüche.

Haftungsbeschränkung
toolpark haftet nach dem Produkthaftungsgesetz, bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Pflichtverletzungen, bei einer Körper- oder Gesundheitsverletzung und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, sofern die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Auftraggeber gegen solche Schäden abzusichern, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, beschränkt sich die Haftung von toolpark für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von toolpark. Die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist generell ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet toolpark nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Auftraggebers vermeidbar gewesen wäre.

Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Jahr von dem Zeitpunkt ab, zu dem der geschädigte Auftraggeber von dem Schaden und den Umständen Kenntnis erhält, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt. Sie verjähren ohne Rücksicht auf diese Kenntnis innerhalb von zwei Jahren von dem schädigenden Ereignis an.

Höhere Gewalt
Soweit toolpark die vereinbarten Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr oder anderer, für toolpark unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für toolpark keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Sobald die Behinderung oder Unterbrechung wegfällt, hat toolpark unter schriftlicher Mitteilung an den Auftraggeber die Leistungen ohne besondere Aufforderung unverzüglich wieder aufzunehmen.

Sonstige Bestimmungen
Änderungen der AGB werden dem Auftraggeber mindestens 6 Wochen vor deren Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Berlin.

toolpark eMArketing AGB Version 1.2